Berlin heute: Was wird aus der Ukraine?

Ein rot-rot-grünes Gespräch
3. Juli ab 19 Uhr
taz-Café, Rudi-Dutschke-Str. 23, 10969 Berlin

Es diskutieren:
– Niels Annen, MdB SPD
– Manuel Sarrazin, MdB Bündnis90/Die Grünen
– Stefan Liebich, MdB DIE LINKE
– Oleksandra Bienert, Menschenrechtsaktivistin, “PRAVO. Berlin Group for Human Rights in Ukraine”

Moderation: Kathrin Gerlof, Autorin

Die Diskussionen um die Zukunft der Ukraine haben zu heftigen politischen Auseinandersetzungen zwischen einigen Politiker_innen von SPD, Grünen und DIE LINKE geführt. Wir wollen einen öffentlichen Dialog führen und uns den außenpolitischen Fragen gemeinsam mit einer Vertreterin einer Menschenrechtsinitiative stellen. Denn wen interessiert eigentlich die Meinung der Ukrainer_innen? Welche Perspektiven hat das Land und was zählt heute noch das Völkerrecht? Sind Sanktionen sinnvoll? Wie kann Schaden von der Bevölkerung in der Ostukraine abgewendet werden? Und vor allem: Welche Rolle soll Deutschland spielen? Wie soll die OSZE agieren? Über diese und andere Fragen wollen wir diskutieren und laden Interessierte herzlich ein.

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Von Kleinkriminellen zu Mördern. Abriss über die politische Evolution der Stalinisten am Beispiel der Organisation Borot’ba

Originalquelle: nihilist.li
Quelle der deutschen Übersetzung: linksunten.indymedia.org

Vorbemerkung der Übersetzer*innen: Nachdem wir vor ein paar Tagen eine kurze Warnung vor dem Militarismus, Nationalismus und Querfront-Charakter der ukrainischen Organisation Borot’ba veröffentlicht haben, die von zahlreichen Landesverbänden der Partei Die LINKE als Kronzeugin für den Ukraine-Krieg geladen wurde, möchten wir nun einen detaillierteren Text über die Entwicklung der Borot’ba nachreichen. Es handelt sich um die Übersetzung eines Artikels der anarchistischen und antiautoritären ukrainischen Webseite nihilist.li aus dem Russischen, Autoren sind Wasilij Schapkirman und Rachil’ Kronschtadtskaja, Erstveröffentlichung war am 19.06.2014. Für eine Kurzfassung verweisen wir erneut auf das Flugblatt des ukrainischen Anarchisten und Künstlers Aleksander Wolodarski und die Seite der Autonomen Arbeitergewerkschaft.

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Epidemie der Kraft, ein junger Organismus
Wir schreiten über Gräber
Unser Ziel – der Kommunismus
W. Arechowskij

Wir sind alle nur Stufen auf dem großen historischen Weg der Menschheit zu ihrer Befreiung. Jede Sekunde bin ich bereit, mich für die Revolution zu opfern. Und ich denke, das gibt mir das Recht, auch andere Menschen zu opfern. Zum Beispiel dich, zumal du eh ‘ne Arschgeige bist.
Aus dem Film “Lars von Trier, Regisseur und Ungeheuer”

Screenshot eines militaristischen Posts von Borot’ba: “AUCH DU KANNST HELFEN” 

Die Organisation “Borot’ba” wurde offiziell im Mai 2011 geboren. Aber einem der Autoren war es gegönnt, bei ihrer Zeugung anwesend zu sein, die im April 2010 stattfand. Die Kiewer Organisation der Marxisten (OM) feierte ihr Jubiläum. Damals sprach Sergej Kiritschuk bei seinem Auftritt viel davon, dass es Gebot der Stunde sei, eine linke Partei zu gründen. Der zukünftige Führer der Borot’ba besaß zu diesem Zeitpunkt noch keinen Bart im Stile eines Revolutionärs aus einem Staat der “Dritten Welt”, sondern ähnelte eher einem Kleinhändler, der er zu diesem Zeitpunkt auch war (er handelte mit Hühnern). Sergej und die ihm Gleichgesinnten in der OM fühlten sich durch den Erfolg der landesweiten Nationalistenorganisation “Swoboda” inspiriert, und sie wollten auf ähnliche Weise Parteigründung betreiben, um die Kommunistische Partei der Ukraine am linken Flügel zu bedrängen. Genau zu diesem Zeitpunkt fiel erstmals der Name “Borot’ba” [Ukrainisch für Kampf; der Übersetzer].

Mythen und Wahrheit: Einige Fragen und Antworten zum Euromaidan und zur Ukrainekrise

Ursprünglich erschienen auf Ukraine-Nachrichten.de
Autor: Peter Koller, Mitglied von PRAVO. Berlin Group for Human Rights in Ukraine, Reiseführerautor über die Ukraine

Nachfolgend eine Sammlung von Mythen der russischen Propaganda über die Ukrainekrise und die dazugehörigen Gegenargumente. Ziel dieses Textes, der bereits zur Zeit des Euromaidans begonnen und jederzeit fortgeschrieben werden kann, ist es, einen Argumentationsleitfaden aufzubauen, um der allzu allgegenwärtigen russischen Propaganda sachliche Argumente entgegensetzen zu können.

24.6. Proteste gegen Putin in Wien

Am 24.6. will Putin nach Wien besuchen

Unser Plan:

13.00 – WICHTIG -Treffpunkt Hofburg, Ballhausplatz, vor dem Büro des Präsidenten (BITTE BEACHTEN: Die Sicherheitsmaßnahmen werden sehr streng sein, es kann in der letzten Minute zu Planänderungen kommen, bitte die Facebookseite beachten).
13.00 – 15.00 – Proteste vor den Büros des Kanzlers und des Präsidenten, Ballhausplatz, 1010
15.00 – 16.30 – Pause
16.30 – WICHTIG – Treffpunkt Stubenring 8-10, 1010, Wirtschaftskammer Wien
16.30 – 18.30 – Protest vor der Wirtschaftskammer Wien, Stubenring 8-10, 1010
18.45 – 19.30 – Protest am Schwarzenbergplatz, 1010, Denkmal für den Sowjetischen Soldaten

Es wird eine Demo aller Nationalitäten gegen Putins Politik sein!! Gegen Putins Propaganda, gegen den Krieg, den Putin in der Ostukraine inszeniert, gegen die ungesetzliche Annexion der Krim!!

Bewohner von Berlin: Österreicher, Ukrainer, Russen, Belarussen, Georgier, Ungarn, Deutsche, Franzosen, Letten und Litauer, alle! Wir bitten Freunde aller Länder und Nationalitäten zu kommen und eure Fahnen mitzubringen!

Українці Європи, приєднуйтеся!!! Нас має бути багато!!!

Bitte die Facebookseite für Planänderungen im Auge behalten!

Anton Shekhovtsov: Die Freiheitliche Partei Österreichs – rechte pro-russische Lobbyisten und Händler mit Täuschungen

Quelle: Anton Shekhovtsovs Blog, 20.6.2014 (Übersetzung aus dem Englischen)

Ich schrieb bereits in früheren Artikeln, dass Putins Russland mit europäischen Rechtsaußen-Parteien kooperiert. Einer der Gründe dafür ist, dass diese Parteien den russischen politischen und wirtschaftlichen Eliten helfen, sich ökonomisch, politisch und sozial in den Westen einzuschleichen, und dass für diese Eliten weniger der Rassismus und Ultra-Konservativismus der Rechtsextremen im Vordergrund steht, als deren Bestechlichkeit.

Betrachten wir einmal das Beispiel des verstorbenen Jörg Haider. Für einige war er der langjährige Führer der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und später der Vorsitzende des Bündnis Zukunft Österreich. Aber für zwei reiche russische Geschäftsleute, Artjom Bikov und Aleksey Bobrov war Haider ein korrupter Landeshauptmann von Kärnten, dem sie 900.000 € zahlen konnten, damit er ihnen bei der Einbürgerung “helfen” würde. Stellen Sie sich das vor: der Anführer einer österreichischen Anti-Einwanderungs-Partei nahm Bestechungsgelder an, um den Erwerb der Staatsbürgerschaft von Nicht-Österreichern zu erleichtern. 

Nadja Tolokonnikowa: Putin hat Angst vor einer echten Opposition – wie er Angst vor Pussy Riot hatte

Kommentar von Nadja Tolokonnikowa, erschienen in The Guardian am 18. Juni 2014 (Übersetzung)

Er hat gerade die Krim erobert. Er hat sich selbst zum Einiger proklamiert. Aber Wladimir Putins Einmischung in die Wahlen ist ein weiteres Zeichen dafür, dass seine Macht nicht so bedingungslos ist, wie er gerne glauben macht

Nachdem wir aus dem Gefängnis freigelassen wurden, haben Mascha Aljochina und ich ernsthaft darüber diskutiert, ob wir uns in der institutionellen Politik versuchen sollten, und dachten nach über eine Kandidatur bei den Wahlen für die Moskauer Stadtduma nach (die am 14. September sein werden). Aber nachdem wir ein “schweres Verbrechen” begangen haben, dürfen wir nach russischem Recht 10 Jahre nicht bei einer Wahl kandidieren.

Ende letzten Monats kündigten Nikolaj Ljaskin und Konstantin Jankauskas ihre Kandidatur für die Moskauer Stadtduma an. Sie gehören zu den stärksten Oppositionskandidaten, und ich kenne sie seit Jahren. Sie wissen, wie man sich in einem guten Kampf stellt.

Hilfe für die Inlandsflüchtlinge

von Jewhen Sacharow (Yevhen Zakharov), Charkiwer Menschenrechtsgruppe
19.4.2014; Übersetzung aus dem Englischen

Als Folge der Besetzung der Krim kamen von März bis Mai mehr als 10.000 Krimtataren in die Festland-Ukraine, und die Zahl dieser Zwangsvertriebenen steigt. Letzte Woche (8.-15. Juni) kamen Zehntausende von Menschen aus dem Donbass nach Charkiw, Dnipropetrowsk, Odessa, Cherson und in andere regionale Zentren im Osten des Landes, nachdem sie ihre Häuser in den Zonen der Militäreinsätzen aus Angst um ihr Leben fluchtartig hatten verlassen müssen.

Diese Kategorie von Menschen werden im internationalen Recht als “Inlandsflüchtlinge” [IDP – internally displaced people] bezeichnet. Die Probleme, für die Inlandsflüchtlinge Unterkunft, soziale, medizinische und andere Hilfeleistungen bereitzustellen, werden derzeit sowohl von zivilgesellschaftlichen Organisationen und informellen Gruppen der Öffentlichkeit, als auch von Städten und lokalen Selbstverwaltungen gelöst. Es gibt unterschiedliche Ebenen der Koordination für diese Hilfe, nach den bisherigen Erfahrungen ist es jedoch möglich, die wichtigsten Bedürfnisse der Inlandsflüchtlinge zu formulieren. Dies sind in erster Linie Unterkunft, Lebensmittel, Kleidung, Medizin und medizinische Versorgung sowie Hilfen bei der Arbeitssuche. All diese Arbeiten werden auf freiwilliger Basis durchgeführt. Manchmal gibt es eine Notwendigkeit für eine direkte finanzielle Unterstützung, da es jedoch nicht immer möglich ist, den tatsächlichen Bedarf dafür festzustellen, versuchen die Freiwilligen, solche Situationen zu vermeiden, und bieten Hilfe in Form von Sachleistungen und nicht Geldzahlung an. Nachstehend beschreiben wir einige der Gruppen von Freiwilligen und geben Informationen über die Ergebnisse ihrer Arbeit.

Schriftstellerin Sofi Oksanen: Wissen ist eine billige und allgemein verwendbare Waffe

Rede der finnisch-estnischen Schriftstellerin Sofi Oksanen bei der Internationalen Konferenz zum Thema “The Legacy of Totalitarismus Today” am 12. Juni 2014 in Prag

Im Folgenden ist der Wortlaut der Rede von Sofi Oksanen bei der Internationalen Konferenz zum Thema “The Legacy of Totalitarismus Today” (Das Erbe des Totalitarismus heute) im Parlament der Tschechischen Republik am 12. Juni 2014: Ursprünglich von “The European Platform for European Memory and Conscience” (Europäische Plattform für die europäische Erinnerung und Bewusstsein) veröffentlicht.
Übersetzung durch EuromaidanPR; der englischer Originaltext ist auf “upnorth.eu” erschienen.

“Im Laufe dieses Frühjahrs haben die westlichen Medien mir ständig die gleichen Fragen gestellt, von Land zu Land und von Interview zu Interview:

• Was will Putin?
• Welches ist das nächste Land, das angegriffen wird? Wer ist der nächste?

Russische Soldaten ohne Kennzeichnung auf der Krim am 28.2.2014. Quelle: VOA/Wikipedia

Diese beiden Fragen enthalten schon die Vermutung, dass Russland die Krim nie an die Ukraine zurückgeben wird. Ich sage das, weil kein Journalist mich jemals gefragt hat, wann die Invasion der Krim beendet wird; und es scheint mir, sie brauchen nicht zu fragen, weil sie nämlich bereits glauben, dass es nie passieren wird, und ich bin sicher, wenn jeder das so macht, eben daran zu glauben, dann wird es in der Tat nie passieren. Sie fragen auch deswegen nicht, weil sie die Geschichte der Krim-Invasion nicht mehr verfolgen, denn ihr Interesse an dieser Geschichte verschwand bald nach der illegalen Annexion der Halbinsel durch Russland. Vielleicht hat die traditionellen Dramaturgie des westlichen Nachrichtenjournalismus daran die Schuld, denn sie folgt immer der Gestalt, die dem Vorfall ein Gesicht gegeben hat, in diesem Fall Putin, und das machte ihn zum Protagonisten der Geschichte. Und wenn sein Fokus absichtlich umgeschaltet wird auf andere Themen, dann folgen die Medien dem und lassen die Krim aus dem Blickwinkel verschwinden. Oder hat die Öffentlichkeit die Halbinsel schon vergessen, weil der Hype schon auf der östlichen Ukraine lag, mit einer sichtbaren Wirkung, einfach zu verkaufen, und ist sie damit den Wünschen Moskaus gefolgt?

Oder ist der Grund für das verlorene Interesse die grausame Tatsache, dass der Westen einfach nicht gut genug über die Halbinsel Krim weiß, um sich darum zu kümmern, und die meisten Menschen den Ort noch nie besucht haben? Wäre das Verständnis ein anderes, wenn der Protagonist der Invasion nicht Putin sondern ein Krimtatare wäre, der gezwungen wurde, seine Heimat zu verlassen und in andere Teile der Ukraine zu fliehen? Oder wenn die Hauptfigur ein örtlicher Oberschüler wäre, dem nicht mehr erlaubt ist, in seiner Muttersprache zu studieren?

Kinder- und Jugendzentrum in Donezk von Militanten der “Donezker Volksrepublik” besetzt

Quelle: Charkiwer Menschenrechtsgruppe; Übersetzung
19.6.2014

Die Regionalverwaltung Donezk berichtet, dass das Donezker Regionale Kinder-und Jugendzentrum in der Stadt Donezk beschlagnahmt wurde, nachdem es sich geweigert hatte, die Kontrolle durch vom Kreml unterstützte Kämpfer der selbsternannten “Donezker Volksrepublik” zu akzeptieren.

Nach Abgaben der Sprecherin Lilia Solkina kamen am Mittwoch und Donnerstag Menschen zum Zentrum, das ein nicht-schulisches Bildungszentrum ist. Sie forderten, dass das Zentrum sich der Donezker Volksrepublik unterstellen solle, und behaupteten, Geld für seinen Unterhalt zu haben. Sie nahmen Finanzdokumente weg, wechselten die Schlösser aus und versiegelten das Gebäude.

Das Personal, sagt sie, war nur in der Lage, persönliche Gegenstände mitzunehmen, es konnte jedoch keine Geräte und andere Einrichtungsgegenstände des Zentrums retten.

Die Militanten gewarnt, sie kämen in ein paar Tagen zurück, und wenn der Direktor sich weigert, sich ihnen zu unterstellen, werd die Leitung des Zentrums geändert werden.

Solkina sagt, das Zentrum setze trotzdem seine Arbeit fort, und die regionale Verwaltung hat ihre Mitarbeiter mit Büros auf Zeit zur Verfügung gestellt.

Das Donezker Regionale Kinder-und Jugendzentrum wurde im Jahr 2008 vom Regionalrat aufgebaut. Es bietet Kindern und Jugendlichen Fernunterricht in der nicht-schulischen Ausbildung im humanitären Bereich.

Quelle: http://khpg.org/index.php?id=1403210517

Arkadij Babtschenko: Krieg durch Hetze

Die folgende Übersetzung ist ursprünglich erschienen im Blog von Boris Reitschuster

Autor: Arkadij Babtschenko, bekannter russischer Journalist und einer der Mitbegründer der neuen Journalisten-Gewerkschaft gegen Propaganda

„Wenn Russland in die Ukraine nicht solche Flüsse von Lüge und Hass liefern würde, hätte dort im Osten nie ein Krieg begonnen. Kämpfer und Waffen – die sind natürlich ein sehr wichtiger Import-Posten – aber trotzdem – sie sind nur zweitrangig.
Das Wichtigste ist die Goebbels´sche Propaganda.

(Der Separatisten-Führer) Strelkow mit seinen Dämonen konnten nur auftauchen und die Verwaltungsgebäude besetzen, weil das Fernsehen die Leute mit dem „Rechten Sektor“ aufgehetzt hatte – der, so hieß es, werde jetzt nach dem Majdan mit Sicherheit kommen und alle Russen aufschlitzen. Ohne das wären die „grünen Männer“ (wie die Separatisten genannt werden) nicht möglich.

Ohne dieses Aufhetzen – hätten die Menschen in Donezk etwas unternommen? Hätten sie selbst Sabotage-Gruppen gegründet, mit Maschinenpistolen in der Hand Verwaltungsgebäude besetzt, Polizei- und Militärgebäude zerstört, dort Waffen erobert und mit denen in der Hand Grenzposten und Flughäfen gestürmt?

Die Antwort ist m.E. offensichtlich: Nein.

Flughäfen und Grenzposten passen auch gar nicht in diese Logik – die Logik der Verteidigung vom „Rechten Sektor“. Das ist völlig übertrieben. Das ist absolut offensichtlich.

Ja, Unmut und Angst vor dem Westen gab es im Osten wirklich. Und sogar recht massiv. Aber mit Flaggen „Russland, Russland“ zu schreiben – das ist das eine. Granatwerfer in die Hand zu nehmen, Panzerwagen anzuzünden und selbst zu sterben – das etwas ganz anderes.

Diesen Krieg hat nur und ausschließlich die Goebbels´sche Propaganda entfacht. Nichts anderes.

Weiterlesen auf der Seite von Boris Reitschuster (noch 200 Worte)